Für alle, die sich mit Terminplanungen herumschlagen: Ich habe die Schulferien-Planung gemäss städtischem Schulamt in den iCal eingetragen und mit Anfang und Ende der Vorlesungszeit der Unibe ergänzt.
Wer iCal, iPhone, das aktuelle Outlook und dergleichen nutzt, darf sich gerne bedienen: Schulferien_Stadt_Bern_2009-2013.ics . Das ist kein Kalender-Abo, aber Änderungen sind ja eh nicht zu erwarten und bis zur Terminplanung für 2014 kann dann vielleicht endlich auch das Schulamt endlich einen elektronischen Kalender anbieten...
a) Das Programm ist links. Sehr links. Aber es ist kein Rückschritt in alte Zeiten, wie dies Adrian Vatter im SF bezeugt. Es ist kein Triumph eines fundamentalistischen Linksflügels, wie dies Verena Vonarburg im Bund schreibt. Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz ist eine linke Partei. Linker als die Vatter und Vonarburg sind.
Noch jedes Parteiprogramm der SPS seit ihrer Gründung postulierte den demokratischen Sozialismus als Vision. Die SPS ist die einzige Schweizer Partei, die sich stets für den EU-Beitritt aussprach. Bei der Armee ging es schon lange nicht mehr darum, ob sich die SPS für die Armee aussprechen sollte, sondern nur ob man aus Rücksicht auf eine parteiinterne Minderheit bei den GSoA-Initiativen die Stimmfreigabe statt der Ja-Parole beschloss. Kurz: Mit keinem einzigen Entscheid rückte die Partei dieses Wochenende weiter nach links. Sie bekräftigte einfach all ihre linken Positionen, und in der Summe eines ganzen Parteiprogramms kommt das halt einfach sehr sehr links heraus.
b) Genauso wie der liberale Parteiflügel viele Kämpfe verloren hat, konnte sich auch der linksaussen-Parteiflügel nicht durchsetzen. JUSO, Cavalli, Rennwald und co wollten gar nicht auf das Programm eintreten, weil es ihnen zu angepasst war. Die 35-Stunden-Woche wurde abgelehnt. Das Programm nennt die soziale Marktwirtschaft ein Erfolgsmodell. Wachstum ist ein wesentliches Ziel in der Wirtschaftspolitik. Die Wiederverstaatlichung der Swisscom wurde abgelehnt. Und Gerechtigkeit als oberster Grundwert wurde nicht durch Gleichheit ersetzt. Das waren alles Niederlage der Parteilinken, nur wurde die Ablehnung der entsprechenden Anträge in den Medien nicht erwähnt.
c) Eine knappe Mehrheit brachte durch, dass die Überwindung des Kapitalismus auch in diesem Programm wieder explizit genannt wird. Aber anders als dies die Medienberichterstattung suggeriert, geht es dabei nicht etwa um die Propagierung der Planwirtschaft oder ähnlicher Dinge. Der ganze Abschnitt lautet wie folgt:
Die SP Schweiz war und ist eine Partei, die den Kapitalismus nicht als Ende und schon gar nicht als Vollendung der Geschichte akzeptieren will. Sie hat immer eine Wirtschaftsordnung ins Auge gefasst, die über den Kapitalismus hinausgeht. Sie wusste, dass dieses Ziel in der Ferne liegt, aber sie hat trotzdem an ihm festgehalten. Die SP Schweiz hat eine visionäre Tradition. Die Vision heisst Wirtschaftsdemokratie.
Neu hinzu kamen nun die Wörter "über den Kapitalismus hinausgeht; die ihn überwindet.". Ich hatte diesen Antrag abgelehnt; nicht weil ich finde, dass er den Inhalt wesentlich verändern und zu links machen würde. Aber ich war der Ansicht, dass dieser Passus nur den Medien helfen würde, das Programm mit zwei Wörtern in die linke Ecke zu stellen, wie dies jetzt auch geschehen ist.
Aber: Die Ablehnung des Kapitalismus heisst nicht Ablehnung der Marktwirtschaft. Wenn wir als Vision die Überwindung des Kapitalismus postulieren, heisst dies weder, dass wir zur sowjetischen Planwirtschaft wollen, noch dass wir gegen Wachstum und Wohlfahrt sind. Es heisst nur, dass wir überzeugt sind, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte und die Erfüllung der menschlichen Zivilisation ist; und dass wir uns eine Gesellschaft erhoffen, welche auf Konzepten wie Menschenwürde und Gerechtigkeit basiert statt auf Kapitaleigentum und Ausbeutung. Und ich bin überzeugt, dass viele Leute diese Überzeugung und Hoffnung teilen, auch wenn sie mit der Formulierung "Kapitalismus überwinden" weniger als nichts anfangen können.
d) Womit ich wieder am Anfang bin: Die SPS ist links, dementsprechend hat sie auch ein linkes Programm, dementsprechend war es auch ein sehr linker Parteitag. Wo ich den versammelten Politologen- und Jornalistenzunft recht gebe ist die Einschätzung, dass wir damit die Nationalratswahlen 2011 nicht gewinnen werden. Aber darum ging es auch nicht. Dafür gibt es Wahlkonzepte und Wahlkampagnen. Unser Wahlresultat in 12 Monaten hängt nicht davon ab, ob im Parteiprogramm die Überwindung des Kapitalismus explizit erwähnt wird oder nicht. Sondern ob wir genügend oft auf die Strasse gehen und den Ruf loswerden, uns nur noch für Machtspielchen und Parteipolitik zu interessieren.
Beim Parteiprogramm hingegen ging es darum, der Partei wieder einen Orientierungsrahmen zu geben. Sowas ist nicht für die Wahlen, nicht für die Wähler gedacht; sondern für die Partei und für die Parteimitglieder. 30 Jahre nach der letzten Programmrevision und 20 Jahren nach dem Fall des eisernen Vorhangs zu prüfen, welche unserer Grundwerte, Maximen und Ziele noch Gültigkeit haben. Und wenn immer weniger Stimmberechtigte diese Grundwerte, Maximen und Ziele mit uns teilen, dann kann man dieses Problem nicht einfach aus der Welt schaffen indem man so tut, als hätte man mit diesen Werten abgeschlossen und sei weniger links als man tatsächlich ist.
Vielleicht werden wir uns eingestehen müssen, dass das sozialdemokratische Jahrhundert vorbei ist und wir zur Nischengruppierung absacken. Vielleicht gelingt es uns aber auch, die Mitte-Wähler davon zu überzeugen, dass unsere Grundwerte mit ihren Interessen übereinstimmen; und die linken Nichtwähler davon, dass die SP bei allen Kompromissen und Taktierereien ihre Unterstützung verdient. Ich weiss nicht, in welcher Richtung es mit der Sozialdemokratie weitergeht. Selbstverleugnung kann aber sicher nicht unser Weg sein.
Ich habs gewusst: Levrats Ziel war es schon immer, die SP auf einen kommunistischen Kurs zu trimmen. Man musste nur die Zeichen richtig deuten...
Tipp an sf.tv: Verschiedene Inhaltselemente entweder in der Gliederung klarer Trennen oder dann optische Trennelemente wie eine Linie benützen...
Und nein, zur Departementsverteilung äussere ich mich nicht. Nur soviel: Eine linke Migrations- und Integrationspolitik ist möglich, und damit meine ich nicht die Politik von Ruth-Gaby Vermont. Die Bürgerlichen haben unsere Bundesräte und Bundesrätinnen noch immer unterschätzt...
Nein, es hat nichts damit zu tun dass er Basler ist. Und dass er viele Tore schiesst, will ich ja auch anerkennen. Aber weshalb die Schweiz einen Varela verteufelt, einen Frei aber zum Nati-Captain macht, will mir einfach nicht in den Kopf.
I suppose the thing that I most would like to have known or be reassured about, is that in the world, what counts more than talent, what counts more than energy or concentration or commitment or anything else, is kindness. And the more in the world you encounter kindness, and cheerfulness, which is kind of its amiable uncle or aunt, the more, just the better the world always is. And all the big words, justice, truth, are dwarfed by the greatness of kindness.
Ist doch einfach ein netter Kerl, dieser Fry.
Zwei kurze Notizen zum vergangenen und einige weitere zum kommenden Wahlwochenende:
- Mein Schwesterherz wurde in den Grossen Gemeinderat von Winterthur gewählt. Eigentlich grosser Anlass zur Freude, wenn da nur nicht der Makel wäre, dass sie nicht für uns Roten sondern für die Grünliberalen kandidierte. Henu, alles kann man nicht haben. Und immerhin verortet Smartvote Frau Katrin Müller-Cometta am linken Rand der GLP. Ganz herzliche Gratulation aus Bern, freue mich sehr...
- Meine Favoriten-Liste für die Winterthurer Wahlen, die Alternative Liste, gewann leider keinen weiteren Sitz und der mir sympathischste Kandidat der ganzen Schweiz, Matthias Lenggenhager verpasste die Wahl deutlich. Schade schade schade, ich hab das Gefühl, dass die Winterthurer da etwas verpassen...
Zu den Berner Wahlen nur kurz die Smartvote-Spider von mir und den drei SP-Listen: (grün sind die Listen, blau bin ich)
Smartspider Liste 8: JUSO und Second@s
Smartspider Liste 7: SP und Gewerkschaften - Männer
Smartspider Liste 6: SP und Gewerkschaften - Frauen
- Der Trend der letzten zwei-drei Jahre setzt sich fort - ich gewinne langsam aber sicher wieder das Gefühl zurück, mich auch inhaltlich in der richtigen Partei zu befinden. In meiner (meines Erachtens sehr fragwürdigen) Smartvote-Wahlempfehlung besetzen Genossen und Genossinnen die Plätze 1,2 und 4. Diese Entwicklung ist es schönes Gefühl, unabhängig davon welcher Anteil daran mein Linksrutsch oder der Rechtsrutsch der Partei hatte. Leider bin ich nicht davon überzeugt, dass meine Position ein elektorales Optimum darstellen würde und zur Frage des stilvollen Auftritts auf der politischen Bühne sagt smartvote leider auch nichts aus....
- Dass die regulären SP-Listen in der Law-&Order-Frage im Schnitt sogar mich noch knapp rechts überholen, ist ausserordentlich bedenklich, ganz offensichtlich ist gerade die Berner Partei hier deutlich verunsichert.
- Die JUSO steht mir so nahe wie glaub ich noch nie - insbesondere bei den Fragen zur aussenpolitischen Öffnung und ökosymbolischen Ersatzhandlungen gibt es immer wieder einzelne Kandidaten und Kandidatinnen, die dem allgemeinen Hurra der Partei nicht ohne Einschränkung folgen. Meine Listenstimme wird daher an die JUSO gehen, auch wenn ich - überheblicher alter Knacker, der ich unterdessen bin - die JUSO-Positionen in einzelnen Fragen als junger linker Übermut belächle...
- Bei den Personenstimmen empfehle ich ohne weitere Einschränkungen die beiden Damen, die smartvote in der linksliberalen Ecke der SP platziert: Giovanna Battagliero und vor allem Leyla Gül - meines Erachtens in vielerlei Hinsicht die besten Köpfe der SP Stadt Bern seit vielen Jahren. Je nach den politischen Präferenzen im Detail gibt es vielleicht noch ein paar weitere Kandidaten und Kandidatinnen, die man im Grossrat sehen möchte - aber Giovanna und Leyla gehören je zweimal auf jede Liste, ob nun JUSO, SP Männer, SP Frauen oder was auch immer.
Immer wieder diese kleinen Details - gerade entdeckt: Wenn man im Datei-Speichern Feld von OS X einen Text-Abschnitt reinpastet, welcher einen Doppelpunkt beinhaltet und damit ungültig wäre (bei mir: Jens Ivo Engels: Politischer Verhaltensstil), wird der Doppelpunkt automatisch in einen Bindestrich umgewandelt (also Jens Ivo Engels - Politischer Verhaltensstil). Programmierer die mitdenken sind einfach geil.
Auf was man bei den verlängerten Pausen beim Für-Die-Liz-Arbeiten-Und-Telephonate-Vor-Sich-Hin-Schieben nicht so alles stösst: Eine ausgezeichnete Analyse zur aktuellen US-Wirtschaftslage - nachdem der ganz grosse Einbruch fürs erste aufgefangen ist, aber die Lage insgesamt noch unschöner wurde. Nicht dass ich mit den geforderten Konsequenzen so ganz einverstanden wäre (sie werden im Artikel meist gleich selber als unrealistisch verworfen) - aber da bin ich vielleicht auch nicht Finanzanalyst genug.
(iTulip.com ist eine Finanzmarkt-Seite ('the global online economics and financial markets community') welche zwar recht deutlich nicht links steht, aber für ein Angebot aus dieser Branche doch sehr viel Sachverstand und vor allem Volkswirtschaftliches Grundwissen hat - insb. findet man das übliche ideologische Free-Markets-Gebrabel nirgends, stattdessen seriöse Besprechungen der Troika Keynes-Fisher-Minsky. Dementsprechend sind sie ziemlich gut im Voraussagen von Krisen und haben bsp. im 99 vor der .com-Blase, 02 ein erstes Mal von der Immobilien-Blase gewarnt und im Mai 2006 die Losung 'Sell Everything' herausgegeben. Dies auch nur mal wieder um dem ewigen Die-Volkswirtschafter-Sahen-Nichts-Kommen zu begegnen - die Volkswirtschaft hat seit den 50ern Modelle für die aktuelle Krise im Kanon und konnte deshalb auch seit langem vor dem Eisberg warnen - das Problem war die völlig verideologisierte Wirtschaftspolitik und die Vereinnahmung der VWL durch die Betriebswirte und daraus folgend die Zersetzung der gelehrten Volkswirtschaft an den Universitäten.)
Item, zwei Punkte in der Analyse fand ich sehr eindrücklich:
Diese Grafik hat mich zuerst kurz verwirrt, weil ich den blauen Strich ganz rechts nicht gesehen habe. Ich habe ja gewusst, dass die Notenbanken im Moment klotzen und nicht klecksern, aber dass der Fed die monetäre Basis kurzerhand verdoppelt hat, während man die Greenspan-Interventionen im langen Vergleich kaum sieht, dass war mir so nicht bewusst.
Für die Nichtökonomen unter den Lesern: All things equal würde eine Verdoppelung der monetären Basis in etwa fast einer Verdoppelung aller Preise gleichkommen - würde man dies regelmässig machen, käme man auf eine Inflationsrate von 100%. Zum guten Glück sind all die anderen Sachen aber eben nicht gleich sondern derart desaströs, dass alle vor der Deflation Angst hatten und man nur hoffen konnte, dass das Ausweiten der Geldmenge die Situation an den Finanzmärkten zumindest ansatzweise kompensieren könnte. Und vor allem gibt es keinen Grund, weshalb man dies mehrfach tun sollte - und erst in der Perpetuierung des Mechanismus liegt die eigentliche Inflations-Gefahr. Das Problem ist, dass die Geldpolitik der Notenbanken ein verdammt grosser und schwerfälliger Tanker ist - wenn sich die Umstände wieder ändern, wird es sehr schwierig bis fast unmöglich, die Geldmenge im genau richtigen Moment um die genau richtige Menge wieder zu verringen; kommt man zu früh, wird dies den Aufschwung massiv verzögern, kommt man zu spät, rast man mit grossem Anfangstempo in die Inflation. Zum Vergleich beachte man in der Grafik die vergleichsweise moderate Geldmengen-Auswertung in den 60er, die dann mehr als 10% Inflation und kurz darauf die OPEC-Stagflation generiert hat).
Für die Ökonomen unter meinen Lesern: Bitte verzeiht dies unglaublich naiven und vereinfachenden Ausführungen.
Das zweite betrifft den US-Bodenmarkt: Unterdessen sind 95% aller US-Hypotheken staatlich (also insb. über F&M) gesichert. Und diese Hypotheken entsprechen einem (verschriebenem) Wert von ... Trommelwirbel ... 45 Billionen $. (richtig gelesen - nicht billions, sondern trillions. Millionen Millionen. Das 3-fache des US-BSP). OK, es gibt gute Gründe weshalb man den echten Wert dieses Pakets wohl eher auf 20-25$ Billionen bewerten würde, aber das sei mal aussen vor.
Ich versuche das mal schnell anders zu formulieren: Hinter jedem Amerikaner, jeder Amerikanerin über 25 Jahren steht eine Hypothekar-Schuldenlast von 260'000 $ (Medianeinkommen vor der Krise: 32'000$) . Von diesen Schulden gehören 247'000 $ dem Staat, nur 13'000 $ werden direkt vom Finanzmarkt aus garantiert. Das wäre jetzt wohl der perfekte Moment, um den Boden zu Kollektivieren, aber mein Gefühl sagt mir, dass Obama nicht ganz so weit gehen wird.
Ich teile die Einschätzung von iTulip.com, dass die Wertkorrektur des Bodens nicht aufzuhalten ist (resp. dass dies das Problem nur verzögern und massiv verschärfen würde), und dass mit einer Senkung der eh schon viel zu tiefen Zinsen nur gerade die nächste Blase generiert würde. Das Problem ist jetzt einfach nur, dass iTulips dritter Weg - das zurückfahren der Hypo-Schulden - schlechterdings nicht in nützlichem Ausmass geschweige denn nützlicher Frist möglich ist. Selbst wenn mehrere Jahre lang nur und ausschliesslich fürs Zurückfahren der Verschuldung gearbeitet würde, wäre der Schuldenberg immer noch völlig jenseits. Solange man die bestehenden Vermögen nicht antastet, gibt es gar keine andere Lösung, als sich durchzuwursteln und auf ein Wunder zu hoffen.
So, die Würfel sind fürs erste gefallen: Die TA-Media organisiert ihre bezahlten deutschsprachigen Tages-Zeitungen neu.
- Der Bund bleibt. Der Bund bleibt zwar nicht der Bund, aber immerhin bleibt er. Was er dann werden wird, werden wir noch sehen, und ob er dies lange sein wird, darf man aufgrund der bisherigen Erfahrungen auch bezweifeln.
- Der Abbau von etwa einem Drittel der Redaktion tut weh - unabhängig davon ob es jene trifft, die ich gerne lese, oder jene, die ich schon lange nur noch jenseits finde. Ich hoffe, dass sich die TA in den Verhandlungen der nächsten Wochen und Monate endlich mal als brauchbarer Sozialpartner hinstellt, auch wenn es wenig Grund zu dieser Hoffnung gibt. Und ich hoffe, dass die Ungewissheit der letzten Monate die Redaktion ein wenige zusammengeschweisst hat, damit die anstehende Zeit zumindest untereinander anständig über die Bühne gehen kann.
- Der BTM-Kampf um Solothurn wird abgebrochen. Vermutlich ist dieser Rückzug nur eine kleine Verschnaufpause zum Neuaufstellen der Linien. Aber immerhin.
- Wirklich bitter ist aber das Schicksal des Tagi. Minus 50 Redaktionsstellen! Die Bundeshausredaktion dem Bund übergeben! Gleichzeitig News und News-Netz näher herangeführt! Deutlich geringerer Umfang! Die TA bleibt was sie ist - ein Verlagshaus, welches den Profit über alles stellt. Keine Ambitionen, der NZZ eine inhaltlich gute Zeitung gegenüber zu stellen. Gerade der Verlag, welcher den Bund herausgibt, sollte eigentlich mal begriffen haben, welche Zukunft eine kaputtgesparte Zeitung hat. Henu. Mein Beileid allen, die den Tagi für eine umfassend gute Zeitung halten. Ihr könnt Euch dann bei uns Bundlesern ausheulen kommen, wir kennen das...
- Update: Gerade das Interview mit Supino gelesen, sehr unterhaltsam. Auch wenn man Bund- und Tagi-Redaktion zusammenzählt, hat die Tagi-Redaktion 20 Vollzeitstellen weniger (und muss damit eine Stadt und einen Kanton mehr abdecken). Da ist dann auch die Zielvorgabe klar: 'Der «Bund» wird vom «Tagi» profitieren und der «Tagi» vom «Bund». Ich glaube, das ist für das ganze Land ein Riesenschritt. Das muss die beste Zeitung der Schweiz werden'. Wenn man der Meinung ist, dass der Tagi jetzt schon die beste Zeitung der Schweiz sei (was ich vehement bestreiten würde), dann könnte man allenfalls hoffen, dass man zumindest diesen Rang wenn schon nicht den Vorsprung halten kann - aber bei einem derartigen Abbau die beste Zeitung _werden_ zu wollen, ist einfach nur Blödsinn.
- Schönes Detail am Rande - Als Supino-Interview gibt es auf Tagesanzeiger.ch auch nur dasjenige von Burger mit dem entsprechenden Berner Fokus. Einfach mal um den Zürchern die Leitplanken bekannt zu geben....
War gerade an meiner ersten Demo seit gefühlten Jahrzehnten, für ein Soziologie-Studium an der Uni Bern.
(Als Hintergrund die deutlich zu gemässigte Bund-Berichterstattung: Frontseite, Interview Honegger, Stellungnahme Würgler und Kommentar Bund)
- Würgler hat sich sehr sehr schlecht verteidigt, und schlägt damit immerhin Dekan Emons, der sich gar nicht erst blicken liess. Ganz penibel war Würglers Flucht als Honegger ans Mik kam.
- Ich bin jetzt nicht unbedingt der grösste Freund von Honegger. Aber das war wieder mal ein ganz grosser Auftritt. Von allen Professoren und den wenigen Professorinnen die ich bei der WISO kenne ist sie einfach die einzige, die etwas auf dem Kasten hat.
- Sehr positiv auch der Demoaufmarsch - meiner Einschätzung nach mindestens 150 Leute; wesentlich mehr als ich nach dem Gespräch mit Noz erwartet hätte. Und die Berufsdemonstranten gingen in der Menge unter.
- Ziemlich unbrauchbar hingegen die Reden der Fachschäftler - nicht präzis aufs Thema, Schwierigkeiten beim ablesen, bemüht in der Struktur und viel zu lange. Ich habe mich direkt wieder wie in einem Soz-Seminar gefühlt und mich daran erinnert, weshalb ich meine 50 Soz-ECTS verbrannte und das Nebenfach auf Informatik wechselte. Wenns von der Professorin nie Feedback gibt, lernt man es halt auch nie. (nicht dass es bei den Historikern immer noch besser wäre, aber das musste ich erst später feststellen).
- Und liebe Fachschäftler, Demos stellt man nicht im Halbkreis um die Redner auf und lässt die Redner ins Leere reden. Man nennt es auch protestieren und nicht posieren.
Mein Gefühl bleibt dasselbe - Linder, Emons und Würgler schieben die Verantwortung hin, decken sich gegenseitig und haben die Soziologie nur als Nebengleis für Polito im Kopf und Pulver ist halt eben GFL und kein Linker und begreift deshalb die Bedeutung der Soziologie nicht. An eine Rettung der Soz kann ich nur glauben, wenn die unterdessen Grossen alten Leute (Vollmer und Konsorten) eingeflogen werden.